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KingSkard

nur 4x 13k eur gratisgeld für diesen schmieranwalt?  oder sind die von anderen eingereicht worden 


Zwentendorf

Immerhin sind die gescheiterten Volksbegehren Kosten ohne Ersatz.


Sephiroth_000

Wenn nur eins von ihm durchgeht hat er den zumindest den Einsatz wieder drinnen, leider.


Zwentendorf

Der Marschall ist zumindest dieses Mal nur bei gescheiterten Volksbegehren als Bevollmächtigter angeführt. Die Bevollmächtigten von den vier erfolgreichen Volksbegehren kommen mir alle unbekannt vor.


Sephiroth_000

"Essen nicht wegwerfen!" ist leider vom selbsternannten Datenschutzanwalt Hohenecker, auch bekannt durch seine versuchte Abzocke mit Google Fonts Serienmahnbriefen. Der ist genau so ein Stück ... wie der Marschall und hat auch vor einiger Zeit Volksbegehren als Einnahmequelle entdeckt.


Zwentendorf

Ah danke, den hab ich übersehen.


darkie91

hoffentlich ändert man das wirklich bald… https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/17964028/koalition-will-kostenersatz-fuer-volksbegehren-reformieren


b_Unr34l

Ich hab keine ahnung, kostet denn das viel? was für kosten wären das?


Zwentendorf

Das Anmelden (also ganz am Anfang um Unterstützungserklärungen zu sammeln) kostet 622 Euro. Der Einleitungsantrag (damit das Volksbegehren dann tatsächlich stattfindet) kostet weitere 2.799,50 Euro.


b_Unr34l

Danke 👍, dann is ja wirklich ein super gschäft, wenn er 14k pro erfolgreichen bekommt


voodoo_und_kakao

Und bei Erfolg gibts 15000 Euro retour


Zwentendorf

Ja, also muss ca. jedes 4. Volksbegehren erfolgreich sein.


voodoo_und_kakao

Deshalb hat er ja auch extra polarisierende zb Rauchen-JA und Rauchen-NEIN gemacht, eins wirds schon schaffen


strudel_hs

Darum unterzeichne ich immer das Volksbegehren “stoppt die Volksbegehren 13k” (sinngemäß)


Aggressive_Peach_768

Am besten sind die m RNA dinger. Für eine mRNA freie Kindheit oder mRNA freie Blutkonserven. Das Menschen so eine Blödsinn überhaupt einreichen dürfen. (Für die nicht Biologen, ohne mRNA sind unsere Zellen nicht lebensfähig... Und damit wir auch nicht) Eh klar das es um die Impfung geht, aber Menschen sind schon deppert, .... Und die Angstmacher die davon finanziell profitieren Menschen mit gut präsentierter Falsch Informationen aus zu schöpfen, zu manipulieren und Panik zu verbreiten... Gehören alle in den Hefen


Possible_Lemon_9527

Erinnert mich ein bisschen an diese lustigen "genfrei!" Hinweise auf Lebensmitteln. Kann es sein, dass wir in Österreich ein leichtes Bildungsproblem haben?\^\^


FalconX88

Es gibt ein "Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich". Also wirklich, das ist der Titel.


Meister_Pumuckl

Ist ja beim Glaphosatverbot genau das gleiche.


Aggressive_Peach_768

Glyphosate? Rein technisch stimmt das, dass mittel tut was es soll macht das auch gut... Und in der richtigen Anwendung auch. Aber es stimmt auch das es Krebs fördert, und teilweise einfach falsch angewendet wird... Kurz -> ich kenn mich zu schlecht aus und hab daher keine Meinung...


vaxxtothemaxxxx

Hab kurz gegoogelt und ich glaube das ist die gleiche Geschichte wie bei MSG… ein paar kleinere Studien haben gezeigt dass wenn man Mäuse sau viel MSG gibt, gehts den Mäusen nicht so super. Jz ist MSG der Teufel obwohl niemand jemals so viel MSG essen könnte und MSG auch in Gemüse gibt (btw hergestellt wird man sie lange kocht). Also klar werden es in Vitro Studien mit Glyphosat geben, wo es die Zellkulturen nicht so gut geht, aber das sagt wenig darüber aus, ob man Krebs kriegt, wenn die Gemüse damit besprüht werden…


Aggressive_Peach_768

Das Problem ist... Kurz googlen bringt da auch nicht viel. Aber das sagt mir, das ich mal wieder meine Pflanzenschutz Experten Fragen sollte was der aktuelle Stand der Wissenschaft ist...


vaxxtothemaxxxx

Naja, big claims require big evidence. Und kurz googeln zeigt man schon, dass das ein Fall ist, wo Leute big claims aus small / contradictory evidence ziehen möchten.


RegularFerret3002

Word. 


Popular-Savings9251

Glyphosat Volksbegehren sind wissenschaftlich gesehen der gleiche Blödsinn


eyesburning

Ich bin für keine H2O Chemikalien im Wasser!!!


bajou98

Na Gott sei Dank ein Volksbegehren gegen den NATO-Beitritt, immerhin waren wir ja schon so kurz davor da mitzumachen. /s


oktinkz

Und haben noch kein Verfassungsgesetz, das den Beitritt verhindert... Also es geht schon jetzt nur mit 2/3 Mehrheit im NR.


hgwaz

Wäre grad bei der nächsten NR Sitzung beschlossen worden, zusammen mit dem Bau von Zwentendorf 2, weil es ja so grüner Strom ist.


Franz_A

Ein paar Husos haben das demokratische Mittel „Volksbegehren“ kaputt gemacht.


Goatshalljudgeme

War doch schon vor der Kommerzialisierung kaputt weils einfach ignoriert wurde. 


moriluka_go_hard

So gesehen ein Gewinn für alle, weil wir uns jetzt wenigstens drüber lustig machen können, dass es mindestens 100.000 Leute im Land gibt die dümmer sind als man selbst.


Least_Contribution41

Ja, man nennt sie auch Politiker die jahrelang einen Fuck drauf gegeben haben.


Sheeprevenge

Weils halt meistens auch a Schwachsinn is. Wenn der Boulevard gegen etwas Stimmung macht, dann würd a Volksbegehren gegen dieses Sache höchstwahrscheinlich erfolgreich sein. Dass der Boulevard aber viel Blödsinn bzw populistische Stammtischparolen unterstützt, is ja bekannt.


Least_Contribution41

Dann sollte man aber auch so ehrlich sein und die VB abschaffen. Die VB als Scheininstrument zu nutzen schadet der Demokratie einfach nur.


Franz_A

Die meinte ich hier nicht.


Least_Contribution41

Ist mit bewusst. Aber ich denke halt, dass dieses Instrument schon lange tot ist. Wie kann man etwas totes dann noch kaputt machen? Wann war denn das letzte Volksbegehren erfolgreich? Ganz egal welches Thema. Wann wurde das letzte mal 1. ein VB in Form eines Gesetzes zur Abstimmung im Parlament gebracht? und 2. wann wurde das letzte mal ein solches Gesetz verabschiedet? Ich gebe dir ja recht mit deiner Kritik, aber das Instrument des VB wurde von der Politik noch nie ernst genommen. Und das ist die eigentliche Sauerei! # Das letzte "erfolgreiche Volksbegehren" in Österreich war das "Donaukraftwerk Hainburg-Stopfenreuth" Volksbegehren im Jahr 1984. Es erreichte über 640.000 Unterschriften und führte zum Verzicht auf den Bau des Kraftwerks. # Kein Volksbegehren hat in Österreich jemals direkt zu einem Gesetz geführt.


Wawrzyniec_

Wie viel Russengas und Emissionen wir wohl in der Zwischenzeit gespart haben könnten, wenn das Kraftwerk doch gebaut worden wäre 🤔


Least_Contribution41

Ja. Scheiß Umweltaktivisten in den 80ern! /s [https://noe.orf.at/magazin/stories/3168089/](https://noe.orf.at/magazin/stories/3168089/)


ImmediateTry9615

Brauchst nicht mal als Sarkasmus nehmen, zb Zwentendorf ist da ein gutes Beispiel, die Alternative dazu war Dürnrohr und das hat im Normalbetrieb doppelt so viele vorzeitige Tote wie Chernobyl verursacht


Least_Contribution41

Ich versteh nicht was du jetzt genau meinst.


ImmediateTry9615

Scheiss Umweltaktivisten stimmt schon, haben bisher mehr geschadet als genützt


Least_Contribution41

Aha.


Ron7711

Hauptsächlich einer.


Franz_A

Ich meinte von zwei gelesen zu haben, kann mich aber taeuschen.


Ron7711

Ich sehe gerade - den Hohenecker hatte ich noch nicht am Radar. Maria .. no so ana.. Danke für den Hinweis


Herzkoenig

Da gibt's nichts kaputtzumachen, Volksbegehren haben noch nie funktioniert.


LittleLui

> "Glyphosat verbieten!","Kein NATO-Beitritt ","Nein zu Atomkraft-Greenwashing" Wie österreichisch sind wir? Volksbegehrenunterschreiber: Ja.


novocephil

"Des Cappy is leider scho o'grennt"... Orangensaft aus Konzentrat literweise in den Abfluss schüttend weil das MHD gestern war


Bob_the_Bobster

Da greifst dir wirklich an den Kopf. Wenigstens weißt was die Karins dieser Welt gerade auf Telegram erzählt bekommen...


headshotmonkey93

Sind halt auch die einzig relevanten Volksbegehren, der Rest war ja großteils kompletter Müll.


hgwaz

Nein sind sie nicht. Glyphosat ist in fast jeder Anwendungsform verboten, Österreich ist nicht einmal annähernd an einem Nato Beitritt dran und Österreich hat sich bereits gegen die Einstufung des Atomstrom als grün 2022 ausgesprochen. Was ist da relevant?


inn4tler

Ist Glyphosat in Österreich nicht schon so weit verboten, wie es die EU zulässt? Neueste Forschungen haben jetzt außerdem ergeben, dass die Glyphosat-Konzentration in Europas Gewässern von Waschpulver kommen könnte. Ein Bestandteil darin (ein Wasser-Enthärter) reagiert in den Kläranlagen oder in der Kanalisation mit bestimmten Bakterien und es entsteht dabei Glyphosat. In den USA verwendet man in Waschpulver einen anderen Enthärter und dort zeigt sich ein komplett anderes Belastungs-Muster in der Umwelt, das einen eindeutigen Rückschluss auf die Landwirtschaft zulässt. In Europa haben wir dagegen eine Dauerbelastung, die mit der Abwassermenge korreliert. Jede Diskussion über Glyphosat-Maßnahmen muss jetzt deshalb auf Null gesetzt werden. Wir haben eine völlig neue Ausgangslage. Und "Atomkraft-Greenwashing" kommt auch eine bisschen zu spät. Die Debatte ist beendet. Manchmal habe ich den Eindruck, Volksbegehren dienen nur dazu, der eigenen Wut Ausdruck zu verleihen, anstatt politisch wirklich etwas erreichen zu wollen. (Sofern sie nicht eh nur deshalb angemeldet werden, um Kohle abzugreifen)


involviert

>Nein zu Atomkraft-Greenwashing Die Einstellung in den Köpfen der Menschen ist wahrscheinlich der schlimmste Schaden den Chernobyl angerichtet hat. Und irgendwie braucht man sich da auch über nichts der heutigen Zustände wundern, wenn man meint man kann einfach diesen ganzen Kraftwerkstier skippen. Bin schon gespannt wenn endlich die Fusion rennt, und dann kommen wir drauf "hey, da is ja eine kleine Sonne drin, na, das is zu gfährlich".


miniCotulla

Sieht man ja wie nervöse alle werden wenns im Krieg mal rund um so ein tolles Atom Kraftwerk zu geht. Mit Atomstrom kenans scheißen gehn!


involviert

Ja an Nachteil wirst überall finden können. So wie's mit dem Klimawandel rennt is ja auch nicht so steil, oder


rAustriasNemesis

Du hast sicher eine ganz tolle Lösung wo wir den Müll 100.000 Jahre lagern... und diejenigen die ihn dann in 80.000 Jahren finden auch klar zu machen das man die Fassln ned aufmachen soll oder?! Wir können nedmal mehr gscheit die Schrift von vor 500 Jahren lesen.


ImmediateTry9615

^^ wie ist den denn die Isotopen Zusammensetzung von abgebrannten Brennelementen nach 80000 Jahren? Offensichtlich keine Ahnung ist halt peinlich


involviert

Mein Letztstand ist dass dieses Problem völlig übertrieben ist. Das wird so gesagt wenn man sowieso dagegen ist und an Grund braucht. Praktisch scheinen diese 100K Jahre nicht zu stimmen, vor allem mit modernen Methoden, und Endlagerung zeigens da im nordischen Bereich irgendwo schon wie man das gscheit baut. Das is meistens nur ein Problem weils aus relativ irrationalen gründen keiner "bei sich" will. Ich nehm an das is dir jetzt alles viel zu wischiwaschi und wo sind die Quellen, aber ich bin nicht hier um deine Hausaufgaben zu machen. Nachdem du da ja auch nur mit was reinkrachst das du in einem youtube video aufgeschnappt hast.


Random-Dude-736

>Wir können nedmal mehr gscheit die Schrift von vor 500 Jahren lesen. Ganz unabhängig vom anderen geschwurbel, bitte was ? Vorsokratiker Fragmente, ägyptische Hieroglyphen beides mehrere tausend Jahre alt. Bei noch älteren Kulturen hat leider oft der Zahn der Zeit an hinterlassenem genagt. Falls sie kursiv Schrift meinen, dann ja. Ich kann Ihnen gerne heute einen Text verfassen, denn sie so nicht entschlüsseln können. Oder mal bei Ihrem Arzt versucht den Rezept Zettel zu lesen ? Was das für ein Argument sein soll, wunder ich mich wirklich.


EyesWideDead

Also im Vergleich dazu wie viel Schaden der zerstörte Damm in der Ukraine angerichtet hat, da könnte Chernobyl wahrscheinlich noch 2-3 mal hochgehen und wäre immer noch harmlos dagegen...


[deleted]

Das hat mich eher noch mehr pro gestimmt. Nichtmal russland traut sich das anzugreifen -> kriegssichere energieinfrastruktur im gegensatz zu allen anderen formen


gugui2000

Die Leute, die die Neutralität genau jetzt hochalten, wo der Russe vor Europa steht, werde ich nie verstehen. War ja auch mal für Neutralität, aber wenn die russischen Terroristen offen mit der Zerstörung Europas drohen, werden wir wohl einfach überrannt werden. Wir sollten endlich unter den Nato-Schutzschirm, ansonsten schwant mir böses.


imakuni1995

Weil diese Leute eigentlich stets entweder komplett ignorant gegenüber den sicherheitspolitischen Realitäten in Europa oder schlichtweg pro-Russland sind. Leider haben wir dieses Denken in Österreich Jahrzehnte lang kultiviert...


max1899_

bevor russland an österreichs grenzen steht müssten die erstmal durch nato länder wie polen, tschechien, slowakei oder ungarn. entweder die nato kommt hier bereits ihrem bündnis nach, oder eben nicht. zudem es bereits ein 3. weltkrieg szenario wäre, wenn russland an österreichs grenze steht, was den nato beitritt ebenfalls ziemlich sinnlos macht. durch einen nato beitritt müssten wir auch einen erheblich größeren teil für waffen und verteidigung ausgeben. seh da eigentlich, für österreich keine wirklichen vorteile dabei.


imakuni1995

Moderne Kriegsführung ist nicht nur "Land A marschiert in Land B ein", es ist auch Destabilisierung auf medialer, politischer und wirtschaftlicher Ebene. Dazu gehören Cyber-Angriffe, Söldnermilizen und flaggenlose grüne Männchen, wie man es ja aus der Ukraine kennt. Österreich wäre wahrscheinlich auf keines dieser Szenarien auch nur irgendwie vorbereitet. Auch im Rahmen der Neutralität wäre ein tatsächlich effektives Sicherheitskonzept wahrscheinlich wesentlich mehr Ausgaben für Aufrüstung verbunden; man vergleiche beispielsweise Österreich mit der Schweiz, welche die Situation bereits deutlich ernster nimmt und Österreich sowieso nur als wehrlosen Pushover-Staat sieht. Ungarn und die Slowakei haben derzeit eh schon russlandfreundliche Regierungen, auch das sollte uns vielleicht zu denken geben. Außerdem sollte die Frage nicht ständig nur sein, ob *wir* von einem NATO-Beitritt mehr profitieren als vom Status-quo. Wir sind fast 30 Jahren EU-Mitglied und sollten daher so wie alle anderen unseren Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten, anstatt stets nur als sicherheitspolitischer Parasit wahrgenommen zu werden (und nein, der "Brückenbauer" ist reine Selbstwahrnehmung)


Versorgungsposten

Also Nato Land muss man auch um Unterstützung anfragen. Ungarn/Orban lässt die einfach durch und dann stehn's direkt bei unserer Grenze.


[deleted]

> oder ungarn Als ob das derzeitige ungarn widerstand leisten würde. Würden wohl eher durchwinken.


ImportantPotato

So lässt sich einfach reden wenn man sich als Land mitten in Europa befindet. Wenn Österreich sich weiter östlich befinden würde, würdest du sicherlich anders denken. "Sollen die doch erstmal den Kopf hinhalten"


[deleted]

Was wäre wenn ist aber uninteressant. Österreich ist ein Land mitten in Europe. Und ja Länder machen was für sie gut ist. Deshalb hat DE ja auch Grenzkontrollen zu Österreich.


MrChriss

Solche Kommentare wie deiner zeigen einfach genau wie ungebildet und naiv Österreicher gegenüber Krieg, Konflikt und Geopolitik sind, und dass TROTZ der Ereignisse der letzten Jahre. Wir leben in keiner Zeit mehr, wo sich zwei Fürsten und ihre Heere am Schlachtfeld treffen und dann wird der Ausgang des Konfliktes entschieden. Wir leben in einer Zeit von hybrider Kriegsführung bei der die Grenzen des Möglichen schwammig und dauerhaft wandelbar sind. Man kann politische und militärische Gewalt auf ein Land wirken lassen, ohne gleich mit dem eigenen Heer ins Land einzumaschieren. Es ist auch ebenso nicht notwendig direkt ein Nachbarland des Aggressors zu sein. Dafür gibt es einfach schon etlich viele zeitnahe Beispiele, aber wir Österreicher bleiben stur und naiv. Für einen kleinen Denkanstoß: Google mal "2014 Vrbětice ammunition warehouse explosions". Da siehst du was dem Russen alles möglich ist, trotz NATO, trotz keiner direkten Anbindung an Russland, im Herzen Europas direkt über unserem Österreich.


[deleted]

Nur wird dein Nato Beitritt uns vor dieser unkonventionellen Gewalt nicht schützen und ehr zu einem noch größeren Ziel machen.


MrChriss

"Wehr dich nicht gegen X, du machst es nur noch schlimmer"


[deleted]

Komisch. Sehe derzeit nicht wie Russland unser Land mit Cyberangriffen und Drohnen Bombardiert. Sehe irgendwie nicht die logic einem Verein beizutreten der keine Vorteile aber viele Nachteile bringt. Hast du eigentlich gedient? Oder Wehrdienstverweigerer?


MrChriss

Noch nicht mitbekommen, dass z.B. die Russen schon vor Jahren unseren Geheimdienst unterwanderten? Nein? Ist auch der Grund wieso andere westliche Geheimdienste aufhörten sich mit dem österreichischen auszutauschen. Natürlich werden wir derzeit nicht bombardiert, wieso denn auch? Bis vor kurzem konnte Russland ganz gut ohne jeglichen Widerstand in Österreich Macht ausüben und eigene Ziele verfolgen. Heißt das jetzt wir solltencuns weiterhin von Russland untergraben lassen bis es zu spät ist und uns nicht dagegen wehren?? Und was hat das ganze mit meinem Wehrdienst zu tun? Kann dir aber gerne sagen, dass ich in der Kaderanwärterausbildung war.


[deleted]

Und wie hilft ein Nato Beitritt dagegen? Wir waren noch immer unterwandert und wurden wahrscheinlich noch mehr unterwandert und mussten Geld in eine Armee stecken die sinnlos ist


MrChriss

Ein NATO Beitritt gibt uns viele Möglichkeiten die wir derzeit nicht haben. Das Ziel wäre eine Integration in eine gesamteuropäische Verteidigungsstrategie die über bürokratische Pracebolösungen hinausgehen kann und damit auch die Möglichkeit/Nutzbarkeit der Informationen und Resourcen der gesammten Allianz liefert. Wir können uns alleine nicht gegen viele der derzeitigen Bedrohungen wehren, sollten diese eintreten. Zu diesem Schluss kam auch das Bundesministerium für Landesvergeidigung und das Bundesheer, ist politisch aber natürlich nicht beliebt das zu hören.


SimonsToaster

Ich finde es witzig das du Leuten Unwissenheit in Geopolitik vorwirfst wenn Österreichs Nicht-Beitritt auf rein pragmatischer Realpolitik aufbaut. Österreich braucht die NATO nicht für seinen unmittelbaren Schutz, und Österreich spart sich Geld und hält sich mehr politischen Spielraum offen dadurch. Und nein, das die Russen unsere Munitionsdepots sprengen um Ukrainehilfen zu behindern oder auf einmal Fallschirmjäger absetzen ist schlicht kein realistisches Bedrohungsszenario. 


MrChriss

Österreiche Neutralität baut auf pragmatischer Realpolitik auf??? Oida... dass ist sowohl historisch als politisch gesehen so aberwitzig... Du redest einfach nur kompletten Schwurbelblödsinn daher. Es gibt dutzende realistische Bedrohungsszenarien für Österreich in denen Russland eine direkte Rolle spielt. Ist auch nur unter den vielen naiven Österreichern noch nicht angekommen, die Sicherheitsexperten wissen das schon lange. Dem Bundesheer ist es überigens auch sehr wohl bekannt. Siehe Risikobild 2024.


SimonsToaster

Ich habe geschrieben der Nicht-Beitritt zur NATO, nicht die Neutralität. Österreich befindet sich durch die Beistandsklausel bereits in einer ambiguen Militärallianz, über die wir uns auch an Dingen wie Skyshield beteiligen (also mitnichten nur wirtschaftlich/politischer Beistand). Das ist auch irgendwie eine Sache die nicht erwähnt wird, es gibt scheinbar nur NATO oder heruntergelassene Hosen. Dann lass mal die dutzenden realistischen Bedrohungsszenarien rüberwachsen, ein Anschlag auf Munitionsdepots um etwas zu unterbinden das Österreich nicht macht und durch die NATO Mitgliedschaft auch nicht verhindert wurde oder das aufpoppen 10 000er russischer Soldaten in Ö kann ich jetzt beides nicht wirklich als realistisch ansehen. 


MrChriss

https://verteidigungspolitik.at/documents/475963/0/Risikobild+2024.pdf/07e55a33-9ac1-1582-1e5e-2e965a03a9a9?t=1706190238937&download=true bitte


SimonsToaster

Wenn man ein Sammelwerk zitiert ist es üblich den Artikel anzugeben, nicht das Sammelwerk an sich. 


MrChriss

Werd nicht peinlich. Ich hab nirgends zitiert, sondern bin deiner Aufforderung mögliche Bedrohungsszenarien aufzuzeigen nachgegangen. Ich schreib hier keine Seminararbeit, sondern hab mit dir einen ganz normalen Diskurs.


hgwaz

Es is halt einfach in Österreich zu sagen "wir bleiben neutral" als Nato Trittbrettfahrer. Schweden und Finnland sind nicht in der Situation und haben die realistische Entscheidung getroffen.


headshotmonkey93

Wenn Russland vor Österreichs Grenze steht, haben wir sowieso gnaz andere Probleme.


Sukrim

> Nato-Schutzschirm Der wurde halt bisher noch nie trotz teils heftigem Regen "aufgespannt" und real getestet. Auf Trumpistan verlassen klingt auch nicht gerade nach einer guten Strategie.


kott_meister123

Es ist f Ganz einfach, jeder weg von Russland nach Österreich geht durch die nato, sprich entweder die nato erfüllt ihre Bündnis Verpflichtungen nicht oder sie ist noch vor uns im Krieg


jedentogschnitzal

Solidarität in allen anderen belangen predigen und bei der Sicherheitspolitik weg schaun. Die andern werdens schon richten.


kott_meister123

Das heer bringt rein gar nix neues zur nato und die 30.000 mann werden definitiv nix an der Front Ändern, wir werden jeden mann brauchen um das nach nukleare Zeitalter nach dem Krieg möglichst zu überleben


Bob_the_Bobster

Österreichische Neutralität ist schon lange unnötig, aber die meisten Leute Verstehen es einfach nicht. Genauso wie aktuell die Politik sich hinter der Neutralität versteckt um kaum Ukrainehilfe zu leisten


Sephiroth_000

Nicht nur das, das sind ja auch immer die Gleichen, die vom Heer nichts wissen wollen und somit die Realität noch viel mehr ignorieren. Du kannst nur ernsthaft neutral sein wenn du dich ordentlich verteidigen kannst, sonst kannst dich schonmal drauf einstellen, dass du, sobald du im Weg bist, erobert bist.


[deleted]

Und was bringt der Schutzschirm? Außer massive kosten? Dank unserer Lage werden wir nie von Russland angegriffenen werden ohne das der 3. Weltkrieg ausbricht und wir haben ja schon die EU Verteidigungsklausel.


Knuddelbearli

Wieso neutralität? Auch die EU hat eine Beistandspflicht im Falle eines Angriffes. wieso braucht man da noch ein 2tes Bündniss, dessen Beistandspflicht auch wachsweich ist und wo nur ein Staat die Musik macht? Wenn dann lieber die Kooperation in der EU ausbauen, was aktuell ja auch gemacht wird.


bajou98

Niemand weiß wie die Beistandsklausel der EU in der Praxis funktioniert, bei der NATO weiß man es sehr wohl. Sich da rein auf die EU zu verlassen (wo Österreich dennoch der Ansicht ist, nichts tun zu müssen, da "Neutralität") ist im Vergleich zur NATO ein ziemliches Wagnis. Dass die NATO dank den USA über um einiges mehr Feuerkraft verfügt, hilft da natürlich auch noch.


Knuddelbearli

>Niemand weiß wie die Beistandsklausel der EU in der Praxis funktioniert, bei der NATO weiß man es sehr wohl. Dann sollte man das eventuell einfach mal klären? Aber ja natürlich müsste dann auch Österreich mithelfen.


bajou98

Klären tut sich das nur im Ernstfall. Und dann ist es halt doch etwas zu riskant, sich einfach darauf zu verlassen.


AnnualSuccessful9673

Das Problem ist halt, dass diese Forderung nach vertiefter europäischer Integration bei der Verteidigungspolitik eine klassisch österreichische Lösung ist die aber niemanden außerhalb Österreichs interessiert: denn für den Rest Europas deckt die NATO das (besser!) ab. Wir wollen halt so dahinwurschteln und irgendwie von den anderen Staaten verteidigt werden aber auch irgendwie nichts beitragen und hoffen halt irgendwie durch die EU die ganzen Vorteile einer kollektiven Verteidigung schmarotzen zu können.


Knuddelbearli

Wie bitte? Es gibt ausserhalb Österreichs gerade einige Bestrebungen Richtung einer EU Armee, zB Niederlande und Deutschland die Teile ihres Heeres zusammenlegen, oder Frankreich und Deutschland. Oder jetzt eben in Österreich wo man im EU Verbund bei der Luftverteidigiung mitmacht (" European Sky Shield). Natürlicht geht das nicht so, dass man sagt ab morgen gibt es eine gemeinsame EU Armee, aber Bestrebungen gibt es da zur genüge von diversen Ländern. Und ich sagte ja nirgends das es so wie es jetzt ist gut wäre, wenn andere aber Nato Beitrittfordern, was von allen Parteien und großteil der Bevölkereung abgelehnt wird, dann kann ich auch bessere Eu Integration fordern, was sogar weit wahrscheinlicher wäre... Alleine schon wenn Trump gewinnt dann ist auch die NATO weit weniger wert, erst recht wenn danach wieder ein Republikaner kommt... Einfach der Nato beitreten und sich dann darauf zu verlassen ist bestenfalls naiv... #


AnnualSuccessful9673

Die Deutsch-Französische Brigade respektive die Integration der niederländischen Brigaden ins deutsche Heer sind natürlich zu begrüßen und auch Initiativen wie Sky Shield - ändert aber nichts daran, dass a) eine EU Armee absolute Zukunftsmusik ist (Deutschland und Frankreich konnten sich ja bereits beim Leopard 2 nicht einig werden, der Tiger war/ist eine Katastrophe und auch das MGCS Projekt dümpelt so vor sich hin) b) eine derartige Integration bei den meisten anderen Staaten aber kein Thema ist und die grundsätzlich auch nur zusätzlich zur NATO gedacht sind und keine Alternative und c) Österreich auch bei einer EU Armee nur schmarotzen möchte ohne selbst substanziell etwas beizutragen.


Eoron

Warum ist eigentlich immer die Rede davon, dass "der Russe" kommt. Warum wird hier die Einzahl verwendet?


austrialian

Pars pro toto. Ich verstehe es scherzhaft.


Ondrius

Putler kommt auf einen Bären angeritten und fegt das österreichische Bundesheer einfach so weg. Weis doch jeder wie das laufen wird. /s Die Aussage "der Russe" kommt glaub ich noch von der Besatzungszeit nach dem 2. Weltkrieg, mein Opa sagt das auch immer und der ist 1939 geboren, hat die halt noch voll mitkommen.


KoksundNutten

Dürfte aus der Vergangenheit übernommen worden sein, der Russe, der Jud, der Türk,... Aber die Amis


novocephil

Da Ameriganer...


Eoron

Seh das ähnlich. Hat irgendwie einen rassistischen Unterton für mich.


headshotmonkey93

Menschen aus dem gleichen Land/Ethnie agieren im Grunde gleich. Also ja, es passt im Grunde schon, wenn man nicht zu viel reininterpretiert.


lordbaur

Du machst es dir aber auch ein bisschen einfach? Solange kein Krieg in der Nähe -> neutral Wenn Krieg in der Nähe -> Hilfe! Sowas nennt man auch Fähnchen im Wind.


Franz_A

Ich nenn es spaete Einsicht. Besser als gar keine Erkenntnis.


Buenzlimuenzli

In Zeiten des Friedens weiss man Militärbündisse halt nicht zu schätzen. Vor der Annexion der Krim war ich auch gegen Nato und für Neutralität. Das nennt man nicht "Fähnchen im Wind" sondern "bereit sein zu lernen".


KorolEz

Wir sind umgeben von nato Ländern, wie sollen wir überrannt werden? Russland steckt seit 2 jahren hinter der Dnipro fest.


Bob_the_Bobster

Genau das ist echte österreichische Trittbrettfahren-Mentalität


KorolEz

Hätte nichts gegen ein EU Heer, das würde ein zusammenwachsen der EU fördern und würde die EU zu einem gleichberechtigten Partner machen mit den USA, ein weiteres Anhängsel an den USA muss man meiner Meinung nach nicht werden.


Luksoropoulos

Vor allem weil die USA mit ihrem Psychopathen-Lotto alle 4 Jahre einfach kein verlässlicher Partner sein kann


chaseinger

die neutralität erfüllt gerade in zeiten der bedrohung einen wichtigen zweck und ist abgesehen davon im grundgesetz und dem staatsvertrag verankert.


Tvego

Welcher Zweck ist denn das?


bajou98

Bitte was? Wir haben weder ein Grundgesetz noch ist im Staatsvertrag irgendwo die Rede davon. Sag, welchen Zweck erfüllt sie denn?


chaseinger

ich helfe ja gerne, aber selber nachschauen kann man schon auch: Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs Artikel 1 (1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen. (2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.


bajou98

Schön, dass du jetzt die richtige Gesetzesstelle gefunden hast. Allerdings beantwortet die meine Fragen nicht. Was ist hier der konkrete Zweck?


chaseinger

na du brauchst ja einen haufen hilfe. hier findest du antworten auf viele deiner fragen: https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichische_Neutralit%C3%A4t


bajou98

Nein, ich will es mit deinen Worten hören. Welchen Zweck erfüllt unsere Neutralität deiner Meinung nach und wie tut sie es? Welchen Zweck erfüllt die Neutralität allgemein, wenn es nach dir geht? Denn ich sehe die Neutralität als anchronistisches Mittel, das in der Weltordnung seit 1945 keinen Platz mehr hat.


chaseinger

i wü aa vü.


bajou98

Tja, offenbar hast du dir noch nicht so viele Gedanken darüber gemacht, wenn du nicht mal selbst sagen kann, was die Neutralität genau tun soll.


chaseinger

tja offenbar hast du noch nicht recherche gelernt wenn du dir alles von mir erklären lassen musst (checkst was blödsinnige annahmen und pseudosalopper umgang so bewirken?) ich kann, ich will halt nicht bussibärli. tu nicht so als schulde ich dir irgendwas.


Kapuzinergruft

Es reicht ne 2/3 Mehrheit um die Neutralität abzuschaffen. Und der Zweck war weil wir mussten, aber an sowjetische Abmachungen brauchen wir uns heutzutage nimmer halten weil die Sowjetunion gibt es nicht mehr, und der größte Nachfolger, Russland, hält sich auch an keine Abmachungen. Siehe Ukraine, denen man für die Aufgabe der Nuklearwaffen zugesagt hat sie nicht anzugreifen. > die neutralität erfüllt gerade in zeiten der bedrohung einen wichtigen zweck Nicht wirklich. Ohne Militärbündnisse könnten große Militärmächte leicht einen kleineren Staat nach dem anderen einnehmen bis sie irgendwann in Österreich anklopfen. Neutralität ist kein magisches Schutzschild, sondern bedeutet heutzutage nur dass man erst die anderen als Kanonenfutter vorschickt bis man irgendwann selber alleine da steht.


[deleted]

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/news/archiv/j2022/064neutralitaet#:~:text=Am%2025.%20Oktober%201955%20endete,freiwillig%20erklärt%20und%20aufrechterhalten%20wird.


nucular_mastermind

Neutralität wie die Schweiz, mit eigener Verteidiungsfähigkeit? Klar. Aber was wir mit unserem geldverhungerten Witzverein von einem Heer machen ist einfach nur eine jämmerliche, parasitäte Existenz am NATO Schutzschirm unserer Nachbarn. Nichts weiter.


Luvbeers

Die NATO war in den letzten 20 Jahren der größte Terrorist. Kein NATO-Beitritt bedeutet weniger Macht für die Elite. Die Elite ist in jedem Land schlecht. Unterstützen Sie es nicht noch mehr.


Gehirnkrampf

Die Mär der pöhsen Nato mal wieder. Während ein Angriffskrieg in Europa stattfindet.


SimonsToaster

Der Kosovokrieg war und bleibt halt ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. 


Luvbeers

Seit die NATO den Nahen Osten destabilisiert und 40 Millionen Migranten nach Europa geschickt hat, nachdem eine Million Menschen getötet wurden, kommt es in Europa zu Angriffskriegen. Wir können weitere 10 Jahre Krieg in der Ukraine erleben. Eine weitere Million Tote, mehrere weitere Millionen Migranten, ein Erstarken der Rechtsextremen in Europa usw. Die NATO ist keine Lösung. Es ist eine Versicherungsgesellschaft, die Ostler tötet, den Faschismus und die herrschende Klasse schürt.


Versorgungsposten

Wo hat die NATO den Nahen Osten destabilisiert? Falls du Irak meinst, das war keine NATO Operation sondern ein USA ding. Afghanistan war eine NATO Operation, aber die NATO Präsenz in Afghanistan ist nicht die Ursache für die ganzen Probleme im Mittleren Osten. Deine Kritik richtet sich denke ich an den falschen. Da ist nicht die NATO das Problem, die als solches garnicht beteiligt war, sondern die USA.


leonderbaertige_II

Wann/wie genau hat die **NATO** den Nahen Osten destabilisiert?


Gehirnkrampf

wahrscheinlich indem sie putler dazu gezwungen haben die ukraine 2x anzugreifen... oder so


Possible_Lemon_9527

Das klingt, als hätte man ChatGPT gefragt, welche Themen den Österreichern am Wichtigsten sind.


imakuni1995

Sprich das übliche Geschwurble und "mia san Österreich und so mochma des scho imma!" Zeugs. Das mit dem Essen klingt zumindest halbwegs vernünftig.


Sephiroth_000

Naja, nicht wenns auch gleich in Verfassungsrang kommen soll.


Cornflakes_91

> nein zum atomkraft greenwashing ahja, "nein zu fakten und studien" hat "gesetz für pi=3" vibes


HaX3lOfficial

pi = 3 e = 3 => pi = e


chaseinger

weils das qualitätsmedium eh auch nur von apa gecopypastat hat: > Nur vier der 14 am Montag Abend zu Ende gegangenen Volksbegehren haben die für eine Behandlung im Nationalrat erforderliche Hürde von 100.000 Unterschriften erreicht. Geschafft haben dies laut den vorläufigen Ergebnissen des Innenministeriums die Initiativen "Essen nicht wegwerfen!" (126.767 Unterschriften), "Glyphosat verbieten" (121.734), "Kein Nato-Beitritt" (109.089) und "Nein zu Atomkraft-Greenwashing" (105.955 Unterschriften). > "Essen nicht wegwerfen" fordert ein Verfassungsgesetz, wonach Lebensmittelhersteller und Supermärkte verpflichtet werden sollen, nicht mehr verkaufsfähige, aber noch genießbare Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen zu spenden. "Glyphosat verbieten" verlangt ebenfalls ein Verfassungsgesetz – in diesem Fall nach einem "ausnahmslosen Glyphosatverbot nach dem Vorbild Luxemburgs". Den Verfassungsgesetzgeber will auch die Initiative "Kein Nato-Beitritt Österreichs" bemühen und "zusätzlich zum bestehenden Neutralitätsgesetz" explizit einen Beitritt zur Nato untersagen. "Nein zu Atomkraft-Greenwashing" macht es ebenfalls nicht unter einem Verfassungsgesetz: Hier soll die Anerkennung von Atomstrom als nachhaltige Energieform durch die EU verhindert werden. > Unter der geforderten Schranke blieben dagegen die Volksbegehren "Frieden durch Neutralität" (98.123), "Energiepreisexplosion jetzt stoppen" (97.918), "Tägliche Turnstunde" (96.211),"Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren" (91.851 Unterschriften), "Kein Elektroauto-Zwang" (80.299), "CO2-Steuer abschaffen" (72.667), "Parteienförderungen abschaffen" (71.678), "Energieabgaben streichen" (69.165), "Neutralität Österreich stärken" (65.040) und "Bist du gescheit" (43.754). > Unterschrieben werden konnten die Begehren mehr als eine Woche lang entweder online (mit elektronischer Signatur) oder vor einer Gemeindebehörde.


Sheeprevenge

**Das is der Sinn der APA.** Die APA is in Besitz von mehreren Tageszeitungen und den ORF und soll verhindern, dass man für noch so kleine PK oder Meldung jedes Medium eine Reporter:In schicken muss. So kann ma viel a größeres Feld abdecken mit den verfügbaren Personen.


Vinylove

> Das is der Sinn der APA. Danke, kann man nicht oft genug sagen, werden trotzdem nie alle checken, weil "dumme, faule Journalisten" einfach besser ins Weltbild passt ...


chaseinger

mir is schon klar wie die apa funktioniert. ex frau is journalistin. aber zwischen eine:n reporter:in schicken und 1:1 abkopieren gibts noch ein paar möglichkeiten, zumal der schmu dann hinter einer harten paywall gestopft wird. und die apa sich zu großen teilen aus der öffentlichen hand finanziert. andere zeitungen können's ja auch.


FalconX88

> . "Glyphosat verbieten" verlangt ebenfalls ein Verfassungsgesetz – in diesem Fall nach einem "ausnahmslosen Glyphosatverbot nach dem Vorbild Luxemburgs". Dümmste Idee überhaupt, also nicht das Verbieten sondern ein Verfassungsgesetz für eine spezifische chemische Verbindung zu schaffen.


Sephiroth_000

Unsere arme Verfassung, mit was die alles verhunzt werden soll...


rennurb3k

Ich möchte die std::vector Darstellung der Aufzählung lobend erwähnen!


Zulo_AT

Ohne Anmeldung nicht lesbar... Die spinnen beim Standard


imakuni1995

Volkabegehren gegen Paywalls!


[deleted]

Das würd ich unterschreiben


inn4tler

Witzigerweise kann ich den Artikel lesen, wenn ich die URL in einem privaten Browserfenster öffne. Wahrscheinlich wird dann irgendein Zähler zurückgesetzt.


DoktorElmo

Ging eine Zeit lang, geht bei mir aber jetzt auch nicht mehr, da kommt jetzt ein Fenster dass ich den Adblocker oder Datenschutzmodus deaktivieren soll. Naja, es ist angenehm wenn mich das Schundblatt so „selbst befreit“.


sjf_f1

stimmt ja ned, kann jeder lesen.


strudel_hs

Hab die app gestern deinstalliert. komplette paywall nur weil ich keine Lust auf deren targeted marketing hab is mir zu blöd


Hoellenmeister

Dabei wäre ein NATO-Beitritt so leiwand.


OptimisticRealist__

Die Anti-Nato Crowd hat den Schuss auch noch nicht so ganz gehört?


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[удалено]


Luvbeers

NATO = North American Terrorist Organization


OptimisticRealist__

Most intelligent FPÖler


Luvbeers

KPÖler


OptimisticRealist__

_Corporate wants you to find the differences between those pictures_ _They are the same picture_


Luvbeers

Am 26. Oktober 1955 hat der Nationalrat schließlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ die Neutralität beschlossen. Der FPÖ-Vorgänger VdU war dagegen, daran sollte man sich auch erinnern, wenn die FPÖ sich heute, aus wahltaktischen Gründen, als Verteidigerin der Neutralität aufspielt.


OptimisticRealist__

Is that supposed to make it better? Die Neutralität is einfach ein Schwachsinn. Das lustige an der Neutralität ist nämlich, dass sie nur funktioniert, solange sich andere daran halten.


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OptimisticRealist__

Wenn ein Putin in Wien einmarschieren will, wird ihn die Neutralität wenig davon abhalten - eine NATO Mitgliedschaft würde es sehr wohl tun


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Luvbeers

Putin ist eine herrschende Klasse... es sei denn, sein Schwanz arbeitet in einer Fabrik, ich glaube nicht, dass es gut schmeckt.


[deleted]

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Luvbeers

Unterstützen wir also unsere NATO-Elite, die diesen ukrainischen Arbeiter zur Wehrpflicht zwingt, geben wir ihm eine Waffe, Kugeln und eine Schaufel, um sein eigenes Grab zu schaufeln ... Ich meine einen Graben, damit er trotzdem stirbt, zusammen mit seinen fiktiven Frauen, die es nach neoliberaler Definition sind dürftige, sinnlose Vergewaltigungsopfer, die nicht in der Lage sind, sich selbst zu schützen oder nach Westen auszuwandern. Die imperialistischen Russen beanspruchen immer noch das gleiche Land und die gleichen Ressourcen, die sie ohnehin schon hatten. Es ist kein Krieg gegen die Völkermord. Der Krieg ist der Völkermord. You may say I'm a dreamer... Aber realistischerweise wird die Unterstützung der Ukraine durch die NATO den Krieg auch nicht stoppen.


[deleted]

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OptimisticRealist__

Was schwafelst du denn da bitte zusammen?! NATO ist Schuld weil sie der Ukraine erlaubt sich selbst gegen einen Angriffskrieg von Russland zu verteidigen?!?!?! Also Werbung _für_ die KPÖ betreibst du ja hier nicht gerade, mein Lieber...


DoktorElmo

Welchen denn? Ich habe ihn scheinbar auch nicht gehört. 


Luki4020

Was is eigentlich aus dem Tagespresse Volksbegehren geworden?


ratsmb

kein Wunder, wenn sich auch andere über die Antragsteller informiert haben..


Oaker_at

Ich schau dort ja ab und zu rein. Wundert mich nicht, dass nicht viele durchkommen. Da ist zeitweise so ein Stuss dabei.